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21.06.2016

Jost Reinhold ist wieder einmal der große Retter in der Not

Trotz Bestätigung ihrer Haushalte durch den Kreis müssen die Gemeinden im Amt Penzliner Land genau rechnen, um geplante Vorhaben in den Dörfern anpacken zu können. Sind Förderungen in Aussicht, dann fehlen zumeist die Eigenmittel. Darum kommt eine Spende aus der Schweiz gerade zur rechten Zeit.

Penzlin. Über ein großzügiges Angebot können sich die Gemeinden im Amtsbereich Penzliner Land freuen. Denn Jost Reinhold lässt ihnen in diesem Jahr mit einer einmaligen Zahlung 100 000 Euro zusätzlich zukommen. Und das neben der Einzelförderung von bereits beantragten Projekten. „Diese Gelder können als Eigenmittel für geplante kommunale Vorhaben eingesetzt werden, die sonst keine Realisierung finden“, sagte Thomas Diener während der Amtsausschusssitzung am Donnerstagabend und verwies auf die inzwischen vom Landkreis genehmigten Haushalte, für die es allerdings weitere Sparauflagen gebe. So müsse Möllenhagen immer noch 130 000 Euro einsparen. Angeregt wurde von der Rechtsaufsichtbehörde, die Hebesätze bei Steuern heraufzusetzen, freiwillige Aufgaben zu reduzieren oder Gemeindehäuser zu verkaufen. Insofern sei man sehr dankbar für den Geldsegen von Jost Reinhold, so der Amtsvorsteher.
Angeregt durch die Diskussionen in Waren stand die Nutzung des Jugendbusses zur Debatte, der mit als einer der ersten durch den ehemaligen Müritzkreis rollte. Um für nötige Transparenz zu sorgen, wurde der Beschlussvorlage ein Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde beigelegt. Es solle aber nur als Orientierung dienen, hob Thomas Diener hervor. Grundsätzlich gelte für den Amtsbereich, dass der Jugendbus vorrangig von und für Jugendliche genutzt wird. Aus Gründen der Kostendeckung können ihn aber auch Vereine und Verbände aus den amtsangehörigen Gemeinden buchen. Über Ausnahmeregelungen entscheidet der Amtsvorsteher. Absolut gebe es kein grünes Licht für Privatfahrten. Amtsleiter Mirko Meinhart verwies auf die Nutzungsvereinbarung, die für die Fahrt mit dem Jugendbus abgeschlossen wird. Den Einsatz des Fahrzeuges habe ein Mitarbeiter des Stadtbauhofes in Regie. Und bisher gebe es keine Probleme. „Wir teilen nicht alle Vorgaben, die die kreisliche Behörde rät. So müssen die Vereine nicht vordergründig gemeinnützig sein. Auch werden wir ihr Nutzungsinteresse nicht hinterfragen“, gab Mirko Meinhardt zu verstehen. Ob es mit dem rollenden Untersatz auf Angeltour gehe oder zu Blasmusikfreunden nach Böhmen, das sei lediglich Sache der Nutzer. Ausgehend von den Jugend-Regionalkonferenzen regte Dagmar Kaselitz an, auf der Internetseite der Stadt freie Zeiten des Busses einzutragen. Denn das Penzliner Auto könnte noch viel mehr genutzt werden. Gehe es doch um die Mobiliät von Jugendlichen, Schulen und Vereinen.
Zustimmung fand während der Sitzung der Vorschlag des Amtsausschusses, Mirko Meinhart die Aufgaben des stellvertretenden Gemeindewahlleiters zu übertragen. Bei Verhinderung übernehme Bürgermeister Sven Flechner diese Aufgabe. Gemeindewahlleiter ist Amtsvorsteher Thomas Diener, der für die Landtagswahlen in diesem Jahr kandidiert.
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21.06.2016 
Quelle: Nordkurier 

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